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SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz ist von einem eigenen Sieg bei der Bundestagswahl überzeugt und will vor allem die unentschlossenen Wähler gewinnen. "Wenn 60 Prozent der Bürger die Wahl für offen halten, haben sich die meisten auch noch nicht entschieden", erklärte der SPD-Parteichef am Rande des SPD-Bundesparteitags in Dortmund im Fernsehsender phoenix. Die Begeisterung der eigenen Partei sei für ihn "ein wichtiger Gradmesser auf dem Weg zum Wahlsieg". Es habe sich gezeigt, dass die SPD auch mit Niederlagen umgehen könne, denn die Ergebnisse bei den Landtagswahlen seien sehr schwierig gewesen. "Aber die Partei steckt das weg", so Schulz, der in Dortmund ein "großes Zeichen der Ermutigung" verspürte. [mehr]

So, 25.06.2017, 17.30 Uhr

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Die SPD ist optimistisch, in den verbleibenden drei Monaten vor der Bundestagswahl den Rückstand zur Union wettmachen zu können. „Wir haben die Aufholjagd gestartet. Es wird am 24. September um eine Richtungsentscheidung gehen“, erklärte Partei-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel im Fernsehsender phoenix. Die Sozialdemokraten hätten ein starkes Programm und bei den Steuern „haben wir etwas Wegweisendes auf den Tisch gelegt“. [mehr]

So, 25.06.2017, 15.57 Uhr

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Die SPD ist vor ihrem Bundesparteitag in Dortmund optimistisch. "Von Dortmund wird ein Signal des Optimismus und der Zuversicht ausgehen. Wir sind in den Umfragen wieder runtergegangen, das soll sich heute ändern", erklärte der SPD-Fraktionschef im Bundestag, Thomas Oppermann, im Fernsehsender phoenix. Man werde die Wähler mobilisieren, weil man mit Konzepten an die Herausforderungen der Zukunft herangehe. "Martin Schulz hat geliefert, die anderen wollen nicht liefern", bezeichnete Oppermann das Verhalten der Union wie der Bundeskanzlerin hinsichtlich deren Zukunftsvorstellungen als "Arbeitsverweigerung". [mehr]

So, 25.06.2017, 10.45 Uhr

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Trotz mannigfacher Herausforderungen und Unsicherheiten bei der Ausgestaltung des Brexit herrscht bei den europäischen Regierungschefs im Zuge ihres Gipfeltreffens in Brüssel auch Optimismus. "Europa ist in einem hervorragenden Zustand", erklärte der österreichische Bundeskanzler Christian Kern im Fernsehsender phoenix (Donnerstag, 22. Juni). Nicht nur habe man erstmals seit acht Jahren in allen EU-Mitgliedsstaaten Wirtschaftswachstum, auch gehe die Arbeitslosigkeit zurück. "Jetzt muss es unser Ziel sein, auf Dauer die Wettbewerbsfähigkeit abzusichern, aber auch dafür zu sorgen, dass der Aufschwung bei allen ankommt", so Kern. Europa könne allerdings mit einigem Optimismus und Selbstbewusstsein daran gehen, die gemeinsamen Wirtschaftsinteressen zu wahren, faire Handelsvereinbarungen mit den USA und China zu verabschieden und soziale Sicherheit zu garantieren. "Das ist eine positive Prioritätenverschiebung", war Kern optimistisch gestimmt. [mehr]

Do, 22.06.2017, 23.30 Uhr

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SPD-Außenexperte Niels Annen hält den verschärften Konflikt zwischen Nordkorea und den USA nach dem Tod des Studenten Otto Warmbier für nicht berechenbar. Die Situation sei ohnehin gefährlich, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Interview mit dem TV-Sender phoenix. „Das, was als Faktor hinzukommt, ist dass wir nicht wissen, wie Herr Trump in solch zugespitzten Lagen entscheidet und reagiert.“ [mehr]

Di, 20.06.2017, 11.30 Uhr

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Die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen zur Bundestagswahl, Katrin Göring-Eckardt, hat deutlich gemacht, dass es in den kommenden Monaten bis zum 24. September auch darum gehe, dass die Partei geschlossen agiere. "Manche haben Cem Özdemir und ich überrascht, als wir auf der Bundesdelegiertenkonferenz sehr kämpferisch und klar gesprochen haben. Aber das sind wir. Es fühlt sich sehr gut an, wenn die Partei so hinter einem steht", bewertete Göring-Eckardt den Parteikonvent im Fernsehsender phoenix äußerst positiv und fügte hinzu: "Wir wollen dritte Kraft bei der Bundestagswahl werden." [mehr]

So, 18.06.2017, 14.45 Uhr

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Bei der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin hat Jürgen Trittin sich zu möglichen Koalitionsoptionen nach der Bundestagswahl geäußert. „Ich bin der festen Überzeugung, dass alle Parteien ohne eine Koalitionsaussage in diesen Wahlkampf hinein gehen werden. Das hat damit zu tun, dass es natürliche Mehrheiten – links der Mitte, rechts der Mitte – schlicht und ergreifend nicht gibt, weil alle damit rechnen, dass leider die Populisten von der AfD in den Bundestag kommen werden. Deswegen streiten alle Parteien für ihre Inhalte“, sagte Jürgen Trittin dem TV-Sender phoenix. Am Ende entschieden die Wähler, auf welcher Basis danach Mehrheitsbildungen möglich seien. [mehr]

So, 18.06.2017, 11.16 Uhr

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Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen), hat bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Berlin versucht, den Erfolg seiner Partei in seinem Bundesland zu begründen. „Wir haben die Regierung begonnen mit in die politischen Prozesse der Politik des Gehörtwerdens. Wir müssen schauen, dass wir die Menschen möglichst gut mit einbeziehen und sie mitnehmen, in dem, was wir tun. Ich glaube, das ist ganz gut gelungen. Das heißt Klarheit in den Zielen, aber Offenheit in den Wegen, wie man sie erreicht. Das ist vielleicht eines der Erfolgsrezepte der baden-württembergischen Grünen“, sagte Kretschmann dem TV-Sender phoenix. [mehr]

Sa, 17.06.2017, 13.54 Uhr

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