Programmhinweis phoenix Thema

Freitag, 22. Dezember 2017, 09.15 Uhr

Minderheitsregierung – eine Alternative?

Große Koalition, Neuwahl oder Minderheitsregierung? Letzteres gefällt der geschäftsführenden Angela Merkel Kanzlerin am wenigsten. „Deutschland braucht eine stabile Regierung“ heißt es da immer wieder, gerade in Bezug auf Europa.

Fakt ist aber, dass Minderheitsregierungen in EU-Ländern nicht selten vorkommen, zumindest als Übergangslösung. In Skandinavischen Ländern sind sie fast eher die Regel, als die Ausnahme. phoenix betrachtet das Modell der Minderheitsregierung näher. Auf Landesebene hat es sie schon gegeben. Der Modellversuch in Nordrhein-Westfalen hielt fast zwei Jahre. Zu Wort kommt Arndt Klocke von B‘90/Grünen, der bei der damaligen Minderheitsregierung unter Hannelore Kraft die Situation hautnah erlebt hat.

Außerdem erläutert Politikwissenschaftler Prof. Dr. Thorsten Faas von der FU Berlin aus Expertensicht die Chancen und Fallstricke bei dieser Regierungskonstellation. Der Brüssel-Korrespondent Ralph Sina ordnet die aktuelle politische Situation in Deutschland aus seiner Sicht ein. Wie könnte eine Minderheitsregierung im bisher größten Bundestag aussehen? Wofür braucht es überhaupt eine absolute Mehrheit? Wie verändert sich die Parteienlandschaft, wenn die erstarkten Ränder plötzlich nicht mehr am Rand stehen sondern Regierungsentscheidungen einer Minderheit mittragen?

Durch die Sendung führt Moderatorin Sara Bildau.


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