Tagesübersicht

Tagesplan

Freitag, 29. September 2017, 05.00 Uhr

Sendeablauf für Freitag, 29. September 2017


Tagesplan

Samstag, 30. September 2017, 05.00 Uhr

Sendeablauf für Samstag, 30. September 2017


Dokumentation

Samstag, 30. September 2017, 10.15 Uhr

Die Grünen auf Jamaika-Kurs? Spurenlese aus dem Wahlkampf

Die Partei der Grünen war am Abend der Bundestagswahl 2017 auf alles vorbereitet – auch auf einen Absturz in die Bedeutungslosigkeit. Doch statt eines Desasters hat die Partei nun die rechnerische Chance auf eine Regierungsbeteiligung mit CDU, CSU und FDP. Noch am Wahlabend spricht ihr Spitzenkandidaten-Duo Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir von der „Verantwortung“ mit diesem Wahlergebnis nun offen und bereit zu sein für Koalitionsgespräche. Aber lassen sich die unterschiedlichen Flügel der Partei überhaupt auf einen Jamaika-Kurs einschwören? [mehr]


Programmhinweis

phoenix Live

Samstag, 30. September 2017, 11.00 Uhr

Grünen Länderrat

Können B´90/Grüne mit Parteien des klassischen bürgerlichen Lagers koalieren, ohne eigene Grundsätze und wesentliche Ziele zu verraten? Wie viel Klimaschutz oder Mobilitätswende wären dann durchsetzbar? Und wie sehr können sich die Grünen auf Forderungen von CDU/CSU und FDP einlassen? Darüber will ein kleiner Parteitag, genannt Länderrat, am Samstag beraten. Dabei soll auch über das 14-köpfige Sondierungsteam abgestimmt werden, das die Partei in die Gespräche mit den möglichen Koalitionspartnern schicken will: Neben den Partei- und Fraktionsvorsitzenden sind Jürgen Trittin aus der Parteilinken ebenso dafür nominiert wie der wertkonservative Grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann aus Baden-Württemberg und die ehemaligen Parteivorsitzenden Reinhard Bütikofer und Claudia Roth. Mit der bunten Mischung soll die Partei in dieser schwierigen Zeit zusammengehalten und möglichst umfassend repräsentiert werden.

phoenix ist live in Berlin dabei. Aus den Uferstudios berichten unsere Hauptstadt-Korrespondenten Erhard Scherfer und Gerd-Joachim von Fallois. [mehr]


News

Der grüne Politiker Robert Habeck wünscht sich für die anstehenden Koalitionsverhandlungen mehr Besonnenheit und Ruhe. Nicht die Verhandlungen über Ministerien sollten im Vordergrund stehen, sondern ein ganz anderer Punkt: „Alle reden über Jamaika und das Verhältnis von Grünen zur FDP, aber eigentlich müssten wir über Deutschland und das Verhältnis zu Europa reden. Wir sind in einem Interregnum, ab Gründung des Bundestages haben wir keine Regierung mehr, nur noch eine geschäftsführende Regierung, und das ist eine echt ernste Situation“, sagte der Minister für Energie und Umwelt von Schleswig-Holstein dem TV-Sender phoenix am Rande des Länderrates in Berlin. Habeck führte weiter aus: „Diese Ernsthaftigkeit erwarte ich jetzt auch von allen. Man kann sich jetzt nicht in eine Koalition reintrinken mit Kubicki, man muss schon ernsthaft über die Themen versuchen, eine Gemeinsamkeit herzukriegen.“ [mehr]

Sa, 30.09.2017, 11.54 Uhr

Pressemitteilung

Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) appelliert an die demokratischen Parteien, nach dem Einzug der AfD in den Bundestag nicht zur Tagesordnung überzugehen und vor allem nicht weiter nach rechts zu rücken. „Ich glaube, dass Herr Seehofer nicht verstanden hat, wenn er jetzt glaubt, man muss noch weiter nach rechts rücken. Er hat es nicht verstanden, dass es nichts nützt, wenn man als Plagiat auftritt, das hilft dem Original“, sagte die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages im phoenix-Interview beim Länderrat in Berlin. Es komme nun darauf an, die Idee einer weltoffenen, gerechten und demokratischen Gesellschaft mit großer Leidenschaft zu bewerben. [mehr]

Sa, 30.09.2017, 13.39 Uhr

Pressemitteilung

Britta Haßelmann (Bündnis 90/Die Grünen) ist der Meinung, dass auch die AfD einen Vizepräsidenten im Bundestag stellen sollte. „Jede Fraktion im Deutschen Bundestag wird eine Funktion des Vizepräsidenten oder der Vizepräsidentin neben dem gewählten Bundestagspräsidenten zustehen. Dieser Grundsatz gilt für alle“, sagte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion beim Länderrat zum TV-Sender  phoenix. Den konkreten Vorschlag der AfD, Albrecht Glaser zu nominieren, halte sie jedoch für abwegig, da er Muslimen das Grundrecht auf Religionsfreiheit absprechen wolle. „So jemand steht ja nicht auf dem Boden des Grundgesetzes, was die Frage der Religionsfreiheit als Grundrecht angeht“, führte Haßelmann weiter aus. [mehr]

Sa, 30.09.2017, 15.00 Uhr

Pressemitteilung

Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen stellt sich klar gegen die AfD. Beim Länderrat der Grünen in Berlin sagte er im phoenix-Interview: „Die AfD hat uns am meisten angegriffen, mit allem, wofür wir stehen.“ Jetzt sei entscheidend, sich mit deren Anhängern zu beschäftigen. „Die Wählerinnen und Wähler der AfD, da sind sicher auch welche dabei, die wir gewinnen müssen für die Demokratie. Um die müssen wir uns kümmern, indem wir die Probleme lösen. Aber wir lösen die Probleme nicht, indem wir AfD-Sprech übernehmen. Das wird es mit uns nicht geben“, formulierte Özdemir. [mehr]

Sa, 30.09.2017, 15.23 Uhr

Dokumentation

Im Kampf um die Zukunft des Internets spielt die Enthüllungsplattform WikiLeaks eine wichtige Rolle. Wegen der Veröffentlichung geheimer Dokumente der US-Armee und -Behörden musste WikiLeaks Mitbegründer und Sprecher Julian Assange untertauchen. Zu seinem eigenen Schutz lebt der Australier seit dem 19. Juni 2012 in der ecuadorianischen Botschaft in London. [mehr]


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