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Weil zu VW-Absprache: „Ausdruck meiner Verantwortung“

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat Vorwürfe zurückgewiesen, er habe seine Regierungserklärung vor zwei Jahren vom VW-Konzern weichspülen lassen. Im Herbst 2015 habe Volkswagen vor einer dramatischen Situation gestanden, sagte der SPD-Politiker am Dienstag, 8. August 2017, im Interview mit phoenix, dem Ereignis- und Dokumentationskanal von ARD und ZDF. Nach dem Bekanntwerden des Dieselgates sei klar geworden, dass sich insbesondere in den Vereinigten Staaten Verfahren abzeichneten, die das Unternehmen im Kern hätten bedrohen können.

„Und wir reden über das größte deutsche Industrieunternehmen, wir reden über Europas größten Arbeitgeber“, betonte Weil. Er fügte hinzu: „Dass in einer solchen Situation ein Ministerpräsident, und obendrein ein Repräsentant eines Anteilseigners, mit besonderer Sorgfalt bei öffentlichen Äußerungen vorgeht und dass er dann auch das Unternehmen fragt: Ist rechtlich oder tatsächlich etwas falsch von dem, was ich verstanden habe? - da würde ich sagen, das ist Ausdruck meiner Verantwortung.“

Im Hinblick auf das Dieselgate ist Weil der Ansicht, der Staat habe der Industrie zu viel Freiraum gelassen, zum Beispiel bei der Zulassung. Hier habe eine Grauzone bestanden, die vom Staat zu verantworten sei. „Diese ist jedoch anschließend von der Autoindustrie bis zum Allerletzten ausgenutzt worden, was aufs Härteste kritisiert werden muss“.

Weil forderte „deutliche Konsequenzen“. „Das betrifft aber nicht die niedersächsische Landespolitik im Besonderen. Das ist ein generelles Thema zwischen Politik und Staat einerseits und Automobilindustrie andererseits.“

Auf die Frage, ob er sich vorstellen könne, weiterhin mit den Grünen zu regieren, sagte Weil: „Ja, gerne.“

Di, 08.08.17, 17.45 Uhr

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