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Martin Schulz: Als Kanzler mehr Haltung zeigen als Merkel

Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich erneut gegen den Beschluss der Nato für höhere Verteidigungsetats gewandt. Im „Forum Politik“, einer Gemeinschaftssendung von phoenix und Deutschlandfunk (Ausstrahlung: 20.15 Uhr bei phoenix), sagte Schulz: „Das Nato-Ziel ist meiner Meinung nach ein Fehler.“ Er sei strikt dagegen, zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung und damit bis zu 30 Milliarden Euro mehr für das Militär auszugeben. „Wir würden aus der Bundeswehr die größte Armee Europas machen, größer als die von Frankreich und England“, warnte Schulz. Er hingegen würde den Etat jährlich um drei bis fünf Milliarden Euro aufstocken. Das sei der Bedarf, den seine Experten geschätzt hätten. Alles andere sei „hemmungslose Aufrüstung“. Schulz betonte an dieser Stelle: „Über den Haushalt der Bundesrepublik entscheidet auch nicht die Nato, sondern der Deutsche Bundestag.“

Der SPD-Kanzlerkandidat äußerte sich ebenfalls zum Hype um seine Person nach der Nominierung Ende Januar. „Wir haben einen Aufstieg in den Umfragen erlebt, den ich in dieser Form nicht erwartet habe, von dem ich so überrascht war, wie viele andere auch, den ich zum Teil auch für künstlich gehalten habe“, sagte Schulz. Er habe die eigene Partei damals ermahnt, die „Achterbahn im Auge zu behalten“.

Seine Wahlchancen schätzt er trotz des laut Umfragewerten großen Abstands zur Union als sehr gut ein. Der SPD-Spitzenkandidat ist sicher: „Frau Merkel wird in den letzten zehn Tagen wahrscheinlich noch von dem einen oder anderen für unschlagbar gehalten. Aber am 25. heißt der Bundeskanzler Martin Schulz.»

Sein bevorzugtes Regierungsbündnis sei eine „absolute Mehrheit der SPD“, sagte er weiter. „Relativ unwahrscheinlich, aber erstrebenswert.“ Er fügte hinzu: „Das Wahlprogramm der SPD ist so breit gefächert, dass jeder, der mit uns koalieren will, sich an dem Programm orientieren kann und dann werden wir schauen, mit wem wir ein Maximum durchsetzen können.“

Bundeskanzlerin Angela Merkel warf Schulz vor, gegenüber US-Präsident Donald Trump zu nachgiebig zu agieren. Im Hinblick auf die Vorfälle in Charlottesville und die anschließenden Äußerungen von Trump forderte Schulz von Merkel eine deutlichere Haltung. „Ich würde einem amerikanischen Präsidenten sagen: Es ist unerträglich, dass der frei gewählte Präsident dieser freiheitsliebenden Nation Neonazis nicht in ihre Schranken weist.“

Do, 17.08.17, 19.30 Uhr

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