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Nach der Absage Frauke Petrys an die AfD-Bundestagsfraktion hat Spitzenkandidat Alexander Gauland noch einmal nachgelegt. „Ich habe mich im Wahlkampf nicht gut unterstützt gefühlt von Frau Petry“, sagte der AfD-Politiker am Montag im phoenix-Interview. „Frau Weidel und ich haben eine Menge Termine übernommen, die sie plötzlich abgesagt hat. Und dass man das Spitzenteam drei Tage vor der Wahlentscheidung in der ‚Leipziger Volkszeitung‘ angreift, macht die Sache noch schlechter.“ Von daher sei er skeptisch, ob Petrys Entscheidung, der AfD-Bundestagsfraktion nicht angehören zu wollen, „nur ein Verlust“ sei. [mehr]

Mo, 25.09.2017, 12.30 Uhr

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Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) blickt trotz der heftigen Bundestags-Wahlniederlage seiner Partei optimistisch auf die Landtagswahl in drei Wochen. Ich erwarte eher Marscherleichterung für Niedersachsen", meinte Weil im Fernsehsender phoenix (Montag, 25. September). Die Wähler könnten genau zwischen Bundes- und Landesthemen differenzieren. "Darauf setze ich", so Weil. Nun sei es notwendig sich in der Bundespartei, über thematisch neu aufzustellen. "Die SPD muss wieder als Zukunftspartei wahrgenommen werden. Das ist derzeit erkennbar nicht der Fall", so der niedersächsische Ministerpräsident. [mehr]

Mo, 25.09.2017, 10.05 Uhr

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SPD-Vize Ralf Stegner hat gegenüber phoenix unterstrichen, dass es für seine Partei keine andere Möglichkeit der Erneuerung gebe, als in die Opposition zu gehen. "Wir sind aus der großen Koalition mit weniger rausgekommen, als wir reingegangen sind, obwohl wir gute Arbeit geleistet haben. Das ist der zweifelhafte Verdienst von Frau Merkel. Jetzt soll sie die Suppe auch auslöffeln, die sie sich selbst eingebrockt hat", erklärte Stegner am Montagmorgen.

Die Bundesvorsitzende der Jusos, Johanna Uekermann, nahm angesichts der schweren Wahlniederlage SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz in Schutz. "Er hat versucht, unsere Themen nach vorne zu bringen. An ihm hat es nicht gelegen." Die SPD müsse nun ihre Programmatik schärfen. "Bei Zukunftsthemen hinken wir nämlich hinterher", meinte Uekermann. [mehr]

Mo, 25.09.2017, 10.00 Uhr

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CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat nach der Bundestagswahl deutlich gemacht, dass bei möglichen Koalitionsgesprächen von Union mit FDP und Grünen große Verantwortung auf die handelnden Akteure zukomme. "Eine Koalition funktioniert nur, wenn alle Seiten nachgeben und man sich nicht gegenseitig den Platz kaputt tritt", so Tauber im Fernsehsender phoenix (Montag, 25. September). Man verfolge dann ein gemeinsames Projekt und jeder Partner habe auch eigene Ziele, die man in einem Bündnis wiederfinden müsse. Tauber wehrte sich gegen eine Interpretation der Wahl, wonach Deutschland immer mehr auseinander drifte. "Wir werden eine lebendige Debattenkultur haben, manches erleben, was uns ärgert und stört, aber deshalb ist unsere Gesellschaft noch nicht gespalten", so der CDU-Politiker. Nunmehr komme es darauf an, die Botschaften der Wähler ernst zu nehmen. Neben der Sicherheitsfrage "müssen wir stärker über ländliche Räume und über die Unterstützung der Familien reden", so Tauber, der hinzufügte: "Wir müssen uns fragen, gibt es Menschen in unserem Land, die sich abgehängt fühlen?"

 

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer mahnte an, dass die Union vor Koalitionsgesprächen eine eigene Linie finden müsse. "Wir brauchen zuerst eine klare Kursorientierung." In einem Bündnis mit FDP und Grünen eigene Vorstellungen durchzusetzen, "kann ich mir schwerlich vorstellen", war Scheuer skeptisch gegenüber einer Jamaika-Koalition. Auf die SPD war Scheuer schlecht zu sprechen: "Es ist sehr traurig, dass sich die SPD, was Verantwortung betrifft, einen schlanken Fuß macht und nach dem Motto verfährt, erst die Partei, dann das Land." [mehr]

Mo, 25.09.2017, 09.15 Uhr

Pressemitteilung

Der Fraktionschef der Sozialdemokraten im Bundestag, Thomas Oppermann, hat deutlich gemacht, dass man die Auseinandersetzung mit der AfD im Bundestag nicht scheuen werde. "Wenn da rassistische Töne im Bundestag kommen, klare Kante, dann machen wir notfalls auch vom Ordnungsrecht Gebrauch", so Oppermann im Fernsehsender phoenix. Bei der Wahl sei es seiner Partei nicht gelungen, die Erfolge als Regierungspartei deutlich zu machen und sich als Alternative zur Kanzlerin darzustellen. "In der Opposition können wir jetzt eine klare Alternative zu Merkel bilden. Es wird keine Koalitionsverhandlungen mit der SPD geben", schloss auch Oppermann Gespräche aus. [mehr]

So, 24.09.2017, 20.07 Uhr

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