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Andrea Nahles hat sich beim SPD-Parteitag in Bonn überrascht über den starken Widerstand gegen die Pläne zur Neuauflage der Großen Koalition mit der Union gezeigt: „Ich war mit dem Gefühl aus diesen Sondierungen heraus gegangen, wir haben etwas Gutes erreicht. Das ist in Teilen auch schlecht geredet worden, das können wir hoffentlich heute hier gemeinsam ein Stück weit realistischer darstellen“, sagte die Fraktionsvorsitzende dem TV-Sender phoenix. In der Europa-, Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik habe es große Verhandlungserfolge gegeben. „Wir haben nicht alles geschafft, das ist richtig. Aber wer hat uns denn dahin geschickt und hat gedacht, wir kommen mit 100 Prozent zurück? Das ist ja auch unrealistisch“, so Nahles weiter. [mehr]

So, 21.01.2018, 11.35 Uhr

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Die Vorsitzende des bayerischen SPD-Landesverbandes, Natascha Kohnen, hat den Unionsparteien eine „blockende Haltung“ beim Thema Spitzensteuersatz vorgeworfen. Der Union sei nicht zu vermitteln gewesen, dass es eine Gerechtigkeitsfrage sei. „Am Ende ist der Spitzensteuersatz tatsächlich auf der Strecke geblieben, weil die Union da eine komplette Weigerungshaltung hat“, sagte Kohnen dem Fernsehsender phoenix am Rande der SPD-Fraktionsklausur im Kloster Irsee. [mehr]

Do, 18.01.2018, 11.00 Uhr

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In eigener Sache

Helge Fuhst (33) ist am heutigen Montag offiziell in sein neues Amt als ARD-Programmgeschäftsführer beim Ereignis- und Dokumentationskanal phoenix eingeführt worden. [mehr]

Mo, 15.01.2018, 13.00 Uhr

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Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hat die mögliche Abkehr von Union und SPD vom nationalen deutschen Klimaziel für 2020 scharf kritisiert. „Die erste Nachricht, die wir von den Verhandlungen einer großen Koalition bekommen, ist: Man schafft mal eben die Klimaziele ab. - Man schafft aber nicht die Klimakrise ab. Deswegen ist das ein großes Versagen vor der Realität“, sagte die Politikerin am Dienstag im phoenix-Interview. [mehr]

Di, 09.01.2018, 10.30 Uhr

Pressemitteilung

Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer, hat angesichts von Meldungen, wonach Union und SPD offenbar planen, die Klimaschutzziele für 2020 offiziell aufzugeben, vor voreiligen Schlüssen gewarnt und sich für die Beibehaltung der Zielmarken stark gemacht. "Ich glaube nicht, dass sich die große Koalition von den Klimaschutzzielen verabschiedet. Ich würde das bedauerlich finden. Auch wenn das bis 2020 schwer zu erreichen ist: Politische Verantwortungsträger müssen sich ehrgeizige Ziele setzen und dann auch daran festhalten", erklärte Mayer im Fernsehsender phoenix. [mehr]

Mo, 08.01.2018, 23.00 Uhr

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