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Der scheidende Grünen-Chef Cem Özdemir hat seine Partei dazu aufgefordert, die Opposition im Bundestag als Chance zu verstehen. "Einfach wird es nicht, denn wir sind die kleinste Oppositionspartei. Ich rate uns, nicht in einen Wettbewerb einzutreten, wer schlechter gelaunt ist. Das sollten wir den anderen überlassen", so Özdemir im Rahmen der Bundesdelegiertenkonferenz seiner Partei im Fernsehsender phoenix (Freitag, 26. Januar). Wo die große Koalition Stillstand verwalte und die Zukunft in ihrer Politik - etwa beim Klimaschutz - ausblende, "müssen wir Bündnisgrünen zeigen, dass wir vor Ideen sprühen". In Vorgriff auf die nächsten Bundestagswahlen gehe es darum, die vielen Unzufriedenen zu begeistern. "Wir sollten den von SPD und FDP Enttäuschten ein Angebot machen, damit sie bei uns eine neue Heimat finden können", so Özdemir. Dass er bei der Delegiertenkonferenz seiner Partei in Hannover aus der ersten Reihe zurücktrete, sei ein normaler Vorgang. "Es gibt keinen Anlass, auf die Tränendrüse zu drücken", meinte Özdemir. Er gebe die Verantwortung "genau rechtzeitig" in andere Hände. [mehr]

Fr, 26.01.2018, 18.15 Uhr

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Bonn/Berlin – Dem AfD-Politiker Peter Boehringer bereitet seine mögliche neue Funktion als Vorsitzender des Haushaltsausschusses im Bundestag offensichtlich großes Unbehagen. „Ich werde Fehler machen in diesem Amt. Das ist unvermeidlich“, sagte der Ökonom am Donnerstag im phoenix-Interview. Es gebe aber nun mal kein AfD-Mitglied, das den Posten schon mal bekleidet habe und deshalb könne auch niemand anders benannt werden, der mehr Erfahrung habe. Er appelliere daher an den Ausschuss und das Ausschusssekretariat, Nachsicht mit ihm zu haben. [mehr]

Do, 25.01.2018, 11.50 Uhr

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Bonn/Berlin – Nach der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien hat die Linken-Politikerin Sevim Dagdelen erneut einen Stopp der deutschen Rüstungsexporte gefordert. „Die beste Kontrolle von Waffenexporten sind: ein Verbot von Waffenexporten“, sagte Dagdelen am Mittwoch im Interview mit dem TV-Sender phoenix. [mehr]

Mi, 24.01.2018, 11.00 Uhr

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Die umfassende Berichterstattung vom SPD-Sonderparteitag in Bonn hat dem Ereignis- und Dokumentationskanal phoenix am Sonntag eine außerordentlich hohe Sehbeteiligung beschert. Die Live-Übertragung des Parteitags inklusive Vor- und Nachberichterstattung von 10.45 bis 17.00 Uhr verfolgten im Durchschnitt 580.000 Zuschauer (Marktanteil 3,3 Prozent). In der Spitze während der Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses über den Hauptantrag des SPD-Vorstands gegen 16.15 Uhr waren 860.000 Zuschauer (MA 4,1 Prozent) live dabei. Die hohe Zuschauerbeteiligung führte auch zu einem überdurchschnittlichen Tagesmarktanteil von 1,8 Prozent bei insgesamt 6,76 Mio. Sehern. Damit war phoenix am gestrigen Sonntag das meistgesehene Informationsprogramm. [mehr]

Mo, 22.01.2018, 12.20 Uhr

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Nach der Abstimmung zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen beim SPD-Parteitag in Bonn hat sich Martin Schulz kämpferisch gegeben: „Wir beginnen jetzt mit den Verhandlungen, und dann wird auf all die Punkte, die wir jetzt diskutiert haben, zurückzukommen sein. Die Unionsparteien werden sich darauf einstellen müssen, dass die Koalitionsverhandlungen genauso hart werden wie die Sondierungsverhandlungen“, sagte der Parteivorsitzende dem TV-Sender phoenix im Interview. [mehr]

So, 21.01.2018, 17.28 Uhr

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Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert glaubt nicht, dass die SPD automatisch Nachteile in einer Großen Koalition haben würde. „Meine These ist nicht, dass die SPD automatisch in einer Großen Koalition verliert, das ist nicht der Punkt. Aber es ist jetzt zweimal passiert. Das heißt, wir werden anscheinend zweimal krasse handwerkliche Fehler gemacht haben, weil die Verluste sind herb gewesen. Und ich möchte, dass diese Partei für sich klar zieht, woran das gelegen hat. […] Ich sehe diese Analyse im Moment nicht“, sagte Kühnert im phoenix-Interview beim SPD-Parteitag in Bonn. Es gebe einen massiven Vertrauensverlust bei vielen SPD-Mitgliedern gegenüber der Union. [mehr]

So, 21.01.2018, 16.34 Uhr

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Stephan Weil (SPD) hat sich beim SPD-Parteitag in Bonn klar gegen Neuwahlen ausgesprochen. „Wir müssen uns schon fragen, sind wir bereit, auch dann Verantwortung zu übernehmen, wenn die Bedingungen, unter denen wir antreten, uns nun ganz und gar nicht gefallen. Die 20 Prozent, die wir bei den Bundestagswahlen erzielt haben, die waren für uns ein miserables Ergebnis. Gleichzeitig muss man aber auch nüchtern sagen: Scheitert die Regierungsbildung nach Jamaika ein zweites Mal, dann ist die Wahrscheinlichkeit von Neuwahlen ausgesprochen groß“, sagte der niedersächsische Ministerpräsident im Interview mit dem TV-Sender phoenix. [mehr]

So, 21.01.2018, 15.22 Uhr

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Malu Dreyer (SPD) hofft auf die Aufnahme von Koalitionsgesprächen, hält die SPD aber für stark genug, auch mit einem anderen Ergebnis des Parteitages zurechtzukommen. „Man kann sehr gut sehen, dass die SPD es sich nicht einfach macht. […] Ich persönlich habe die Hoffnung, dass am Ende tatsächlich ein Votum erreicht wird für die Großen Koalitionsverhandlungen“, sagte die stellvertretende Parteivorsitzende am Rande des Parteitags im phoenix-Interview. [mehr]

So, 21.01.2018, 14.35 Uhr

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